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2. Dezember 2007
REGENBOGEN – Für eine neue Linke:
WählerInnenvereinigung aufgelöst
Nach achteinhalb Jahren lauter und leiser, unduldsamer und hartnäckiger, parlamentarischer und außerparlamentarischer gemeinsamer Politik haben wir am Freitagabend entschieden, die WählerInnenvereinigung REGENBOGEN – Für eine neue Linke aufzulösen.
Nicht weil wir glauben eine konsequente und an sozialen Menschen- und Grundrechten orientierte Politik sei nicht mehr vonnöten – im Gegenteil. Die Verhältnisse sind für Jede und Jeden von uns nach wie vor Ansporn allerorten deutlich zu machen, wie eine andere, eine an unbedingten sozialen Grund- und Menschenrechten orientierte Politik aussehen kann. Dass Freiheit und Demokratie politische und soziale Gleichheit und die Achtung jedes einzelnen Individuums voraussetzen.
Viel gibt es in dieser Hinsicht nach wie vor politisch zu streiten, konkret zu tun. Jede und Jeder von uns möchte dazu weiterhin beitragen – wenn auch an unterschiedlichen institutionalisierten Orten, hoffentlich auch immer wieder gemeinsam.
Für einen eigenständigen Wahlantritt jedoch, der die zentrale Begründung für die Existenz einer WählerInnenvereinigung ist, gibt es absehbar keine politische Grundlage.
Und weil wir es für eine Stärke von politischen Projekten halten nicht nur gemeinsam Neues zu beginnen, sondern das gemeinsam begonnenen Projekt - so es die Entwicklung nahe legt - auch gemeinsam zu beenden, haben wir genau dies Freitagabend getan. Auch wehmütig. Aber auch immer noch mit Elan für Neues.
Reni Asad, Andreas Bachmann, Klaus-Peter Berndt, Georg Bischof, Anna Maria Fiermonte, Cornelia Frieß, Uwe Giffei, Norbert Hackbusch, Lutz Jobs, Erika Kaptein, Stefanie Katz, Julia Koppke, Frank Kramer, Anke Möller, Birgit Otte, Herma Römer, Harald Scheel, Dirk Seifert, Thies Schönborn, Axel Schubert, Bernd Schulze, Ulrike Schymanski, Heike Sudmann und Susanne Uhl.
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Regenbogen / Alternative Linke tritt nach wie vor zur Wahl an
Zu jeder Jahreswende grüßt einmal mehr das Murmeltier ...
... oder es ist wieder Wahlkampf an der Uni
Manches ändert sich, und manches bleibt. Zur Wahl des Studierendenparlamentes hat Regenbogen / Alternative Linke die längste Liste, die wir je hatten, aufgestellt. Dieses Jahr finden sich 90 Studies auf der Liste zur StuPa Wahl, das sind auch mehr als auf irgendeiner anderen. Unsere kurze Listenvorstellung findet sich hier, die lange Listenvorstellung ist hier.
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Die Boykottwoche des Studiengebührenboykotts 2007
Vom 3.12.2007 bis zum 6.12.2007
an der Universität Hamburg
Termine:
4.12. 16Uhr: Infoveranstaltung mit RA Martin Klingner im PI-Hörsaal
4.12. 18Uhr: "Philturm goes Boykott" - Info VV der Philturm FSR'e
5.12. 18Uhr: Demonstration "Bildung bringt Licht ins Dunkel"
6.12. : Nikolaus-Glühwein-Boykott-Info-Cafe im Fachbereich Psycologie
Täglich 18Uhr: Offenes Boykottplenum im Audimax-Foyer
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Neu erschienen:
Soziale Rechte.
Menschenrechte
Herausgegeben von REGENBOGEN Für eine neue Linke
ISBN 978-3-938686-80-5
Ingo Koch Verlag (10,70 €) | |
Der Kampf gegen die Zumutungen des „aktivierenden Sozialstaates“, die mit Agenda 2010 und Hartz-IV ihren Platz im Alltagsbewusstsein und in der Umgangssprache gefunden haben, führt ohne große Umwege zur Frage nach der Reichweite, dem Inhalt und der Begründung sozialer BürgerInnen- und Menschenrechte.
Die Auseinandersetzung mit „Fordern und Fördern“ aus der Hartz-IV-Welt und die sich daraus ergebenden notwendigen Abwehrkämpfe sollten nicht zu einer Idealisierung des alten Wohlfahrtsstaats führen. Auch dieser hatte disziplinierende Grundstrukturen, die sich mit einem radikalen Verständnis von unbedingten sozialen Grundrechten nicht vertragen.
Wir verstehen die Sozialen BürgerInnen- und Menschenrechte als einen wichtigen Fokus für eine neue – moderne – Linke. Dieses Buch ist ein Versuch, die unterschiedlichen politischen Zugänge und einige der offenen Fragen aus dem sozialen Menschenrechtsdiskurs transparent zu machen. Dass unter dem Strich mehr Fragen als Antworten präsentiert werden, verstimmt uns überhaupt nicht.
Dieses Buch gibt es in allen gut sortierten Buchläden – z.B. in der Buchhandlung im Schanzenviertel, Schulterblatt 55.
 Weitere Infos hier
Solidarität mit dem G8-Widerstand - Zusammen gegen staatliche Repression und Kriminalisierung!
Im Bündnis mit anderen Gruppen, u.a. der Initiatorin Rote Hilfe e.V., Ortsgruppe Hamburg, ruft REGENBOGEN auf, sich an der Kundgebung am Samstag, den 11. August 2007, unter dem obigen Motto zu beteiligen.
Auf dem Hintergrund der Erfahrungen mit staatlicher Gewalt rund um Heiligendamm, aber auch hier in Hamburg, fordert das Bündnis:
- ein uneingeschränktes Demonstrationsrecht
- die lückenlose Aufklärung der Polizeigewalt
- die vollständige Offenlegung des Bundeswehreinsatzes während des G8
- die Rücknahme der Urteile aus den Schnellverfahren
- die Einstellung aller Ermittlungsverfahren gegen GegnerInnnen des G8 und die Abschaffung des § 129a!
Termine
Näheres auf dem Aufrufflyer:
Aufruf zu den Demonstrationen am 28. Mai in Hamburg und am 2. Juni in Rostock
REGENBOGEN - Für eine neue Linke unterstützt aktiv den Protest gegen die G8 und besonders gegen deren Gipfel in Heiligendamm bei Rostock. REGENBOGEN ruft dazu auf, sich vor allem am Pfingstmontag, den 28. Mai um 12 Uhr ab Reeperbahn, Hamburg - St. Pauli, an der Demonstration "GATE TO GLOBAL RESISTANCE" gegen das Treffen der AußenministerInnen der Europäischen Union mit VertreterInnen fast aller asiatischer Staaten in der Stadt und am Samstag, den 2. Juni ab 12 Uhr in Rostock (Auftakt: Platz der Freundschaft beim Hauptbahnhof, 16 Uhr Kundgebung am Stadthafen), an der "Internationalen Demonstration zur Delegitimierung der G8" zu beteiligen.
28. Mai: hamburg.dissentnetzwerk.org
2. Juni: www.heiligendamm2007.de
MV-Beschluss zum REGENBOGEN-Wahlantritt 2008
Die WählerInnenvereigung REGENBOGEN - Für eine neue Linke wird am 24. Februar 2008 nicht zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft und nicht mit eigenen Listen zur Wahl der Bezirksversammlungen antreten.
Beschluss der Mitgliederversammlung vom 18. April 2007 inkl. Begründung
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Regenbogen / Alternative Linke zur AStA-Bildung an der Uni
Viele Listen haben sich fundamental gegen Studiengebühren ausgesprochen und für einen Boykott dieser so auch die RealoS (heute JuSos). R/AL hat ein Flugblatt zu den Spezialdemokraten (nicht mit uns - aber wenn doch dann nicht ohne uns).
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Schreiben vom Vorstand und Einladung zur nächsten REGENBOGEN-MV am 18. April 07
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Protokoll der RB-MV am 9.12.
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Wahlen an der Universität
Regenbogen / Alternative Linke danken allen, die uns gewählt haben! Rebo wird im neuen Stupa mit 7 Sitzen zweitstärkste Fraktion hinter den Jusos (9 Sitze). Ob der rechte AStA seine Koalition fortsetzt oder es einen Boykott-AStA gibt, hängt von den Jusos ab.
Bei der Wahl zum Akademischen Senat ist es uns in dem breiten Bündnis Undogmatische Linke gelungen, unser Ergebnis zu behaupten und weiterhin einen von drei Studierendenvertretern zu stellen.
Listenvorstellungen von Regenbogen / Alternative Linke an der Uni
Auch diesen Jahreswechsel wird an der Universität wieder ein Studierendenparlament gewählt. Hier die Listenvorstellungen der Hochschulgruppe:
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Keine Raketenforscherin als Uni-Präsidentin!
Mit Prof. Dr.-Ing. Monika Auweter-Kurtz, Raketenforscherin und Leiterin des Instituts für Raumfahrtsysteme der Universität Stuttgart, wird - mittlerweile vom Akademischen Senat knapp bestätigt - eine Frau Präsidentin der Hamburger Universität, die nicht nur Grundlagenforschung betreibt, sondern auch Geschäfte mit Rüstungskonzernen macht. Wissenschaft und Militärforschung lassen sich für sie nicht trennen.
Das Leitbild der Universität fordert jedoch, sich für „die Internationalisierung von Bildung und Wissenschaft für eine friedliche und menschenwürdige Welt“ einzusetzen.
In ihrem Flugblatt macht die Hochschulgruppe REGENBOGEN/Alternative Linke klar, weshalb hier Voraussetzungen, die eine Uni-Präsidentin mitbringen sollte, nicht erfüllt sind.
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REGENBOGEN-1. Mai-Ansichten
Zum 1. Mai 2006 greift REGENBOGEN drei Aspekte des Themas Arbeit auf und fordert:
... einen gesetzlichen und existenzsichernden Mindestlohn!
... ein soziales Europa mit offenen Grenzen für ArbeitnehmerInnen!
... eine ersatzlose Streichung von HARTZ IV!
Soziale Grundrechte sind Menschenrechte. Für alle.
Text des 1. Mai-Flugblatts
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Verantwortung für NS-ZwangsarbeiterInnen übernehmen
Angeregt durch ein solidarisches Arbeitsprojekt auf der Krim im Sommer 2005 (initiiert von Eimsbütteler REGENBOGlerInnen) hat sich die Initiative „Neue Verantwortung für die Opfer faschistischer Zwangsarbeit in Hamburg“ gegründet, um in der Ukraine lebende ehemalige ZwangsarbeiterInnen und KZ Häftlinge zu unterstützen (Konto 311658101 BLZ 265 900 25, Inhaberin: pax christi, Verwendungszweck: “neue Verantwortung”, Rückfragen Telefon 040 413 527 59) und über deren Schicksal im Faschismus aufzuklären.
Sie stellt sich im Rahmen einer Veranstaltungsreihe vor und begann diese am 14. Mai mit einer Lesung des Krimis "Das Kindermädchen" von Elisabeth Herrmann, das die Ausnutzung tausender junger Frauen und Mädchen aus der Ukraine und Polen als Zwangsarbeiterinnen in den Haushalten deutscher Nazis zum Hintergrund hat.
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Ratgeber der Sozialpolitischen Opposition zum Arbeitslosengeld II
Ende Oktober 2005 hat die Sozialpolitische Opposition Hamburg (SOPO) einen neuen, überarbeiteten Ratgeber zur Erlangung des Arbeitslosengeldes II vorgelegt. Die erste Auflage war seit einem viertel Jahr vergriffen.
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Offener Brief an unsere Mitglieder, FreundInnen und WählerInnen
von REGENBOGEN - Für eine neue Linke
zum Wahlantritt der Linkspartei
Liebe Freundinnen und Freunde,
lieber Mitglieder,
wir begrüßen den Wahlantritt der "Linkspartei" zu den Bundestagswahlen im September 2005: Wir begrüßen es, dass sich WASG und Linkspartei/PDS nicht in Konkurrenz gegeneinander zur Wahl stellen. Und wir begrüßen es, dass sich diese Formation der angeblich alternativlosen neoliberalen Politik in Berlin - von Rot-Grün bis Schwarz-Gelb - entgegenstellt. Wir werden dieses Projekt im Wahlkampf unterstützen. weiter
Offener Brief Hamburger antirassistischer, frauen- und sozialpolitischer Initiativen an Linkspartei.PDS und WASG
Inzwischen ist es klar, dass zur nächsten Bundestagswahl auch eine neue linke Formation jenseits von SPD und Grünen zur Wahl antreten wird. Und wenn man den Umfrageergebnissen glauben darf, so hat die neue Linkspartei gute Chancen, in den Bundestag gewählt zu werden. Sowohl für die Bundespolitik als auch für die Verhältnisse in Hamburg wäre das ein durchaus wichtiges Ereignis, und das ist auch der Grund, warum wir uns mit diesem Schreiben an WASG und Die Linke.PDS wenden. weiter
REGENBOGEN-Erklärung
zur Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG)
REGENBOGEN - Für eine neue Linke begrüßt die Entwicklung einer bundespolitischen Wahlalternative auf der Linken zur rotgrünen Regierung in Berlin. Wir freuen uns, dass es auch aus den Reihen der SPD Kräfte gibt, die Alternativen zur neoliberalen Politik in Berlin entwickeln und eine parlamentarische Kraft werden wollen.
Lesen Sie hier die gesamte REGENBOGEN-Erklärung
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